Wählerinitiative Kelsterbach tritt für eine vollständige Aufklärung der Unregelmäßigkeiten bei der Kommunalwahl ein.

In Kelsterbach ist gewählt worden und es wurde und wird nicht nur über das Wahlergebnis, sondern auch über wahlbegleitende Umstände diskutiert. Diese Diskussionen finden nicht nur innerhalb der Parteien statt, sondern scheinen zumindest auch in weiten Teilen der Einwohnerschaft geführt zu werden.

Es geht in diesem Zusammenhang um Fragwürdigkeiten und Fehlern bei der Zustellung von Wahlbenachrichtigungen. Hinzu kommt eine frappierende statistische Spreizung von Wählerstimmen im Abgleich von Wahllokal- zu Briefwahlergebnissen einer Fraktion, des weiteren die bereits bekannt gewordenen Fälle von offensichtlichem Wahlbetrug bei der Briefwahl, die das Thema flankieren.

Es ist gut und notwendig, dass darüber nicht ein Mantel des Schweigens gelegt wird, sondern dass eine Aufarbeitung stattfindet, um möglichst umfangreich Klarheit zu schaffen und in Folge Verbesserungen in der Qualität von Prozessen und Vorgängen im Zuge von zukünftigen Wahlen herbeizuführen.

Es mutet nun recht merkwürdig an, wenn sich die Kelsterbacher Sozialdemokraten dieser notwendigen, sachlichen Debatte entziehen und mit Polemik auf die seitens der Wählerinitiative herausgearbeiteten Kritikpunkte reagieren.

Der in Richtung der WIK platzierte Vorwurf des Populismus, verbunden mit dem überflüssigen Hinweis auf die Zulässigkeit von Briefwahlen, scheint zu signalisieren, dass hier ein Thema ausgestanden werden soll oder dass schlicht kein Interesse besteht, sich Fragen, die in großen Teilen der Einwohnerschaft diskutiert werden, zu widmen.

Es dürfte der politischen Kultur abträglich sein, wenn ein mulmiges und merkwürdiges Gefühl aus dieser Kommunalwahl zurückbleibt. Es sollte daher im Interesse aller politischen Akteure sein, konstruktive Beiträge zu diesem Thema zu leisten.

Trotz des sich innerhalb der SPD abzeichnenden Beharrungsvermögens von Führungspersonalien und politischem Stil, die nach jahrzehntelanger Prägung nun eine Fortsetzung zu erfahren scheinen, bleibt die Hoffnung, dass zumindest nach und nach ein Wille zu konstruktiver Sacharbeit zwischen den Fraktionen möglich wird. Das dürfte dem politischen Betrieb vor Ort guttun.