Anfrage Smart-City – ZTE-Krise

2014 sollte Huawei den Weg für Raunheim, Rüsselsheim und Kelsterbach zum Umbau in „Smart-Cities“ ebnen. Ohne Angabe von Gründen wurde dann 2016 ZTE als neuer strategischer Partner vorgestellt, mit dem ein „Top-Level-Design“ erarbeitet werden sollte. Nun ist den Medien zu entnehmen, dass ZTE wirtschaftlich in ernsthaften Schwierigkeiten ist. Nicht nur IT-Portale wie heise.de berichten darüber, dass der chinesische Konzern „große Teile der operativen Tätigkeiten“ eingestellt hat.

Die WIK bittet den Magistrat um die Beantwortung folgender Fragen:

  • Wie viel Geld wurde bereits in die Zusammenarbeit mit ZTE durch die Stadt
    Kelsterbach investiert?
  • Welche Zwischenergebnisse liegen vor, die weiterverwendet werden könnnen, sollte
    ZTE als Partner ausfallen?
  • Gibt es konkrete Maßnahmen, deren Umsetzung nun gefährdet ist?
  • Wurden mit Firmen aus Deutschland bzw. Europa Gespräche über Smart-City-
    Themen geführt? Wenn ja: Was waren die Gründe dafür, dass sie als Partner nicht
    ausgewählt worden sind?

Nachtrag

Der Magistrat hat unsere Anfrage zur Stadtverordnetenversammlung am 27.08.2018 beantwortet. Da offenbar noch nichts Konkretes mit ZTE verabredet worden ist, gab es nur ausweichende Antworten.