Archiv der Kategorie: Anfragen an den Magistrat

Kelsterbach tut sich schwer mit freiem WLAN

Im März lehnte die Kelsterbacher SPD noch unseren Antrag zur Unterstützung freien WLANs ab. Nun präsentierte Bürgermeister Ockel ein vom Land Hessen gefördertes Programm. Es sollen 10 Hotspots eingerichtet werden. Diese haben aber ein Problem.

Nebenbei wurde erst jetzt –  nach fast zwei Jahren  – unsere Anfrage zum Thema Freifunk-Förderung beantwortet. Es mutet schon ein wenig absurd an. So kompliziert waren unsere Fragen nun wirklich nicht.

Spannender als die Antworten ist allerdings die Stellungnahme des Magistrats zu unserem Antrag vom März dieses Jahres. Der Antrag war fast deckungsgleich mit einem von der SPD auf Kreisebene eingebrachten Antrag zur Förderung des Aufbaus eines freien WLANs. Wieso er von der Kelsterbacher SPD abgelehnt wurde – und das sogar von jemandem, der ihm im Kreistag zugestimmt hatte, wird uns ein Rätsel bleiben. Übrigens läuft gerade ein Projekt an, im Landratsamt in Groß-Gerau das bestehende kommerzielle WLAN durch einen Freifunk-Lösung zu ersetzen. Kelsterbach tut sich schwer mit freiem WLAN weiterlesen

Noch keine Einnahmen aus China-Kooperation

Seit 2013 kooperiert Kelsterbach mit den Städten Rüsselsheim und Raunheim um Gewerbeansiedlungen aus China anzuwerben. Die Bürgermeister haben mehrere Reisen unternommen und im städtischen „Kelsterbach aktuell“ wurden regelmäßig Pressemitteilungen der Stadt veröffentlicht. Die drei Städte gründeten den „Zweckverband Fernost“, der von der Stadt Kelsterbach mit jährlich 100.000 Euro bezuschusst wird.

Nach nunmehr sechs Jahren, wollte die Wählerinitiative Kelsterbach wissen, ob das Engagement langsam Früchte trägt. Gemäß unserer Anfrage sollten die (Gewerbesteuer-)Einnahmen und Ausgaben für Personal, Reisen und Verwaltung aufgeschlüsselt werden. Noch keine Einnahmen aus China-Kooperation weiterlesen

WIK-Anfrage zur Entwicklung der China-Kooperation

Die Städte Kelsterbach, Raunheim und Rüsselsheim versuchen gemeinsam Investoren aus China in ihre Gewergebebiete zu locken. Dazu wurde der „Zweckverband Fernost“ gegründet. Ein Novum in der interkommunalen Zusammenarbeit ist die Verabredung, dass Gewerbesteuereinnahmen, die auf diese Kooperation zurückgehen, unter den drei Städten aufgeteilt werden. WIK-Anfrage zur Entwicklung der China-Kooperation weiterlesen

Zahl der Sozialwohnungen ist in den letzten 30 Jahren um 65% zurückgegangen

Die Anzahl der Sozialwohnungen in Kelsterbach hat sich seit 1989 um 65% reduziert. 1989 gab es 1255 Sozialwohnungen in Kelsterbach. Ende 2018 waren es noch 442 Wohnungen. Diese Zahlen gehen aus den Antworten der Stadt Kelsterbach auf eine Anfrage der Wählerinitiative hervor.

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Anfrage zu bezahlbarem Wohnraum in Kelsterbach

Kelsterbach galt traditionell als Hochburg für sozial geförderten und bezahlbaren Wohnraum. Ein Erbe sozialdemokratischer Politik. Aber ist das immer noch so? Es kursieren unterschiedliche Zahlen und zudem gibt es keine Langzeitbetrachtung.

Die Wählerinitiative Kelsterbach begrüßt ausdrücklich die Schaffung von qualitativ hochwertigem, bezahlbarem Wohnraum in der Rüsselsheimer Straße, wie sie die Nassauische Heimstätte (NH) im vergangenen Herbst angekündigt hat. Die Wohnsituation in den seit Jahrzehnten von der NH nicht modernisierten Wohnungen ist unbestreitbar nicht mehr zeitgemäß. Die von der WIK geforderte verbindliche Quote von sozial gefördertem Wohnraum als Ergänzung zu dem geplanten Wohnraum für
mittlere Einkommen wurde von der SPD mit der Begründung abgelehnt, dass für den sozialen Wohnungsbau bereits genug getan werde. Anfrage zu bezahlbarem Wohnraum in Kelsterbach weiterlesen

Anfrage der WIK: Maßnahmen gegen erneuten Legionellenbefall im Lehrschwimmbecken

Innerhalb weniger Monate kam es erneut zu einem Legionellenbefall im Lehrschwimmbecken der Karl-Treutel-Schule.

Anfang des Jahres wurde auf eine Anfrage der WIK zum letzten Vorfall erklärt, im Lehrschwimmbecken würde einmal wöchentlich eine Hochchlorung sowie eine thermische Desinfektion vorgenommen. Weiterhin hieß es, die Hausmeister würden angehalten, die Endtemperaturen bei den Entnahmestellen regelmäßig zu messen, um ggf. vorzeitig Maßnahmen ergreifen zu können. Anfrage der WIK: Maßnahmen gegen erneuten Legionellenbefall im Lehrschwimmbecken weiterlesen

Wieviel Glyphosat ist in Kelsterbach im Umlauf?

142.773 Unterschriften gegen Glyphosat: Übergabe an das Landwirtschaftsministerium im Mai 2016 (Foto: BUND Bundesverband)

Bereits seit einigen Monaten fragt die Wählerinitiative Kelsterbach (WIK) immer wieder bei der Stadt nach, wieviel des mutmaßlich krebserregenden Glyphosats in und um Kelsterbach zum Einsatz gekommen ist. Die Antworten die wir von der Stadt bekommen sind allerdings alles andere als befriedigend. Wieviel Glyphosat ist in Kelsterbach im Umlauf? weiterlesen

Anfrage Smart-City – ZTE-Krise

2014 sollte Huawei den Weg für Raunheim, Rüsselsheim und Kelsterbach zum Umbau in „Smart-Cities“ ebnen. Ohne Angabe von Gründen wurde dann 2016 ZTE als neuer strategischer Partner vorgestellt, mit dem ein „Top-Level-Design“ erarbeitet werden sollte. Nun ist den Medien zu entnehmen, dass ZTE wirtschaftlich in ernsthaften Schwierigkeiten ist. Nicht nur IT-Portale wie heise.de berichten darüber, dass der chinesische Konzern „große Teile der operativen Tätigkeiten“ eingestellt hat.

Die WIK bittet den Magistrat um die Beantwortung folgender Fragen: Anfrage Smart-City – ZTE-Krise weiterlesen