Demokratie trotz Pandemie

Christian Hufgard, Bürgermeisterkandidat der WIK, bietet an, mit Hilfe von Videokonferenzen demokratische Teilhabe auch in Zeiten der Corona-Pandemie zu ermöglichen.

„Derzeit ist es so, dass die von der Bevölkerung gewählten Stadtverordneten ihrer Aufgabe nicht nachgehen können.“ erklärt Hufgard die Problematik. „Es finden keine Stadtverordnetenversammlungen statt. Wenn Beschlüsse getroffen werden, geschieht dies im Haupt- und Finanzausschuss unter Ausschluss der Öffentlichkeit.“

„Nicht einmal der Presse ist die Teilnahme gestattet! Dabei wäre es ein Leichtes, durch einen Livestream die Öffentlichkeit herzustellen. Es wäre sogar eine virtuelle Stadtverordnetenversammlung mit Redebeiträgen möglich. Diese ist zwar formell nicht beschlussfähig, aber es könne im Umlaufverfahren abgestimmt werden. Die Beschränkungen durch Corona haben in vielen Bereichen zu einen raschen Schub in Richtung Digitalisierung geführt. Leider hängen viele Verwaltungen und Ämter bei dieser Entwicklung weiterhin zurück.“, kritisert der IT-Experte.

„In der Corona-Krise müssen wir zeigen, wie stark unsere demokratischen Institutionen sind. Und dass wir unbedingt daran festalten, auch wenn es schwierig wird. Eine erste Sitzung könnte einen Appell an die Landesregierung richten die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass auch virtuelle Versammlungen beschlussfähig sind. An den technischen Hürden soll es nicht scheitern“, so Hufgard weiter. „Ich helfe der Stadt gerne – natürlich ehrenamtlich – bei der Auswahl und Einrichtung geeigneter Videokonferenzsoftware.“

Seit Beginn der Corona-Krise hat die WIK bereits mehrere Fraktionssitzungen erfolgreich per Videokonferenz abgehalten.