Entsorgung von Schrotträdern

Die Wählerinitiative Kelsterbach hat zur Stadtverordnetenversammlung am 12.11.2018 einen Antrag zur Entsorgung von Schrotträdern eingebracht.

Immer voll. Die Radabstellplätze am Kelsterbacher Bahnhof.

Im August hatten wir beantragt, dass rund um den Bahnhof mehr Fahrrad-Stellplätze eingerichtet werden. Dieser Antrag wurde unter anderem mit der Begründung abgelehnt es gebe eigentlich genug Stellplätze, wenn nicht so viele Schrotträder herumstehen würden. Leider werden die Schrotträder aber bisher nicht regelmäßig entfernt, daher unser Antrag.

Antragstext

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt

Mindestens zweimal pro Jahr werden auf städtischen Flächen abgestellte Fahrräder auf Fahrtauglichkeit geprüft. Offensichtlich fahruntaugliche Räder werden markiert und nach einer angemessenen Frist entfernt. Nach einer kurzen Lagerzeit werden sie dann entweder versteigert oder entsorgt.

Begründung

Da es keine neuen Fahrradständer gibt, müssen die alten gepflegt werden. Das Konzept der Entsorgung wurde wie beschrieben bereits unregelmäßig praktiziert.

Ergebnis

In der Debatte de Stadtverordnetenversammlung am 12.11.2018 taten sich die anderen Parteien schwer. Der CDU war der Antrag zu unkonkret und die Rechtslage unklar. Die SPD wollte – so schien es – aus Prinzip nicht zustimmen. Bürgermeister Ockel sicherte zu, dass das Rathaus bis zur nächsten Sitzungsrunde die Möglichkeiten prüft und dann der Stadtverordnetenversammlung berichtet. Daraufhin haben wir den Antrag zurückgezogen.